Der Rat hiess den Betrag mit 165 Stimmen gut. Dagegen stimmte keine Fraktion. Die nötigen 91 Stimmen wegen der Ausgabenbremse wurden deshalb problemlos erreicht. Die 4,4 Millionen Franken sollen für die Jahre 2022 bis 2025 ausreichen.
Ziel dieser Programme ist es, die Betroffenen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Sie beinhalten Deutsch- und Computerkurse, Beschäftigungsprogramme in diversen Branchen sowie Standortbestimmungen und Bewerbungskurse. Pro Teilnehmerin und Teilnehmer kosten sie zwischen 4000 und 500 Franken. Davon tragen Kanton und Gemeinden je die Hälfte.
«Zu wenig niederschwellig»
Im Rat wurden jedoch Zweifel laut, ob diese Programme wirklich gut sind. Denn die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer war in den vergangenen Jahren mit 300 bis 400 Personen nicht gerade hoch - und dies auch schon vor Ausbruch der Corona-Pandemie.
«Da kommen Zweifel auf, ob die Angebote die richtigen sind», sagte Melanie Berner (AL, Zürich). Sie forderte die Verantwortlichen auf, ihre Kurse zu überprüfen. Die GLP vermutete, dass diese Programme für Niedrigqualifizierte zu wenig niederschwellig sind. «Hier beisst sich die Katze in den eigenen Schwanz», sagte Cristina Cortellini (GLP, Dietlikon).
Zu wenig Computer-Kenntnisse
Mit Beginn der Pandemie brachen die Teilnehmerzahlen schliesslich ganz ein. Es wurden zwar Online-Kurse angeboten. Ein grosser Teil der Teilnehmenden konnten damit aber nichts anfangen, weil sie oft zu wenig gut Deutsch und zu wenig gute Computerkenntnisse hatten. Die Kurse für besseres Deutsch und bessere Computerkenntnisse konnten also genau wegen dieser Defizite nicht absolviert werden.
Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh (FDP) geht davon aus, dass die Zahl der Teilnehmenden in den kommenden Jahren wieder anzieht. «Es ist leider zu erwarten, dass im Nachgang zur Pandemie die Zahl der Ausgesteuerten steigen wird.»
