Fahrlässige Fahrerflucht – geht das?

Anwalt Dello Stritto gibt Antwort

Für den Verkehr auf öffentlichen Strassen, wozu auch der Parkplatz eines Supermarktes zählt, gilt das Strassenverkehrsgesetz (SVG).

Wer als Autofahrer bei einem Verkehrsunfall einen Menschen verletzt hat und die Flucht ergreift, macht sich der Fahrerflucht strafbar (Art. 92 Abs. 2 SVG). Diese Gesetzesbestimmung äussert sich aber nicht konkret darüber, ob nur die vorsätzliche oder auch die fahrlässige Fahrerflucht strafbar ist. Grundsätzlich ist im SVG immer auch die fahrlässige Handlung strafbar, ausser der entsprechende Gesetzesartikel stellt ausdrücklich nur vorsätzliches Handeln unter Strafe.

Für manche nicht logisch

Nun ist es aber für manche Menschen nicht logisch, dass man fahrlässig fliehen kann. Für sie ist in den Worten "Flucht" und "ergreifen" ja bereits implizit enthalten, dass der Beschuldigte etwas vom Unfall gemerkt hat. Wenn jemand die Flucht ergreift, entscheidet er sich also bewusst, von einem Unfall davonzufahren. Bei einer fahrlässigen Tat ist dem Täter hingegen nicht direkt bewusst, etwas Widerrechtliches zu tun. Deshalb soll nur die vorsätzliche Fahrerflucht strafbar sein.

Bundesrichter wollen Entziehung verhindern

Das Bundesgericht ist dieser Argumentation in seinem Urteil vom 25. September 2020 (BGE 146 IV 358) aber nicht gefolgt. Die Bundesrichter haben vielmehr bestätigt, dass Fahrerflucht sehr wohl auch fahrlässig begangen werden kann. Begründet wurde dies einerseits mit dem oben erwähnten Grundsatz, wonach ohne ausdrückliche Bestimmung im SVG immer auch die fahrlässige Handlung strafbar ist. Andererseits will das Bundesgericht in praktischer Hinsicht verhindern, dass sich beschuldigte Personen mit der Behauptung einer Verurteilung entziehen, sie hätten vom Unfall überhaupt nichts gemerkt.

In rechtlicher Hinsicht korrekt

Somit machen sich nach heutiger Rechtspraxis auch diejenigen Autofahrer wegen Fahrerflucht strafbar, die aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit den Verkehrsunfall überhaupt nicht bemerkt haben. Ihre Verurteilung wegen fahrlässiger Fahrerflucht im Strafbefehl ist somit in rechtlicher Hinsicht korrekt.