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Stäfa
02.02.2025
03.02.2025 18:27 Uhr

AltNationalrat droht Ungemach wegen Hakenkreuz

Ist kein Mann der leisen Töne: der Zürcher SVP-Politiker Claudio Zanetti. Bild: zVg
Claudio Zanetti, früherer SVP-Nationalrat aus Stäfa, bezieht auf dem Nachrichten-Dienst X überdeutlich gegen Palästina Stellung. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Der «Sonntagsblick» bringt die Geschichte prominent: «Seit Claudio Zanetti (57) im Jahr 2019 aus dem Nationalrat abgewählt wurde, scheint er hauptberuflich Kampf-Schreiber auf X zu sein. Auf dem Kurznachrichtendienst von Elon Musk feuert er täglich Dutzende rhetorische Salven ab. Er zielt auf Wissenschaftler, Linke, die EU».

Diskriminierung und Aufruf zu Hass?

Einer seiner Einträge könne ihm nun zum Verhängnis werden, schreibt die Zeitung. Die Zürcher Staatsanwaltschaft will den Präsidenten der SVP Gossau ZH anklagen. Sie wirft Zanetti Diskriminierung und Aufruf zu Hass vor.

Grund ist ein Reposting von Zanetti. Er verbreitete einen X-Eintrag von Arye Sharuz Shalicar weiter, dem Sprecher der israelischen Armee. Darin heisst es: «Nie wieder ist jetzt! Komme, was wolle.» Dazu die Zeichnung einer Faust in Israel-Farben, die ein Hakenkreuz in Palästina-Farben zerschlägt.

Zanetti verteidigt sich

Claudio Zanetti ist selber Jurist. Dementsprechend detailliert ist seine schriftliche Stellungnahme an die Behörden, die «Sonntagsblick» vorliegt. Darin wehrt er sich vehement gegen die Vorwürfe.

Auf seinem X-Profil habe er explizit ausgewiesen, dass Retweets – also das Weiterverbreiten von Postings von anderen – nicht zwingend Zustimmung bedeute. Zanetti: «Ich bin ein friedliebender Mensch und verabscheue Gewalt.»

Es sei absurd, die Zerschlagung eines Hakenkreuzes als Hassaufruf zu werten.

Zürich24