Auflösung Zweckverband – Spital Rüti

Anordnung Urnenabstimmung vom 25. September 2022

Die Urnenabstimmung betreffend Auflösung des Zweckverbands ehemaliges
Kreisspital Rüti findet am Sonntag, 25. September 2022 statt. Der Zweckverband umfasst die Gemeinden Bubikon, Dürnten, Hinwil, Hombrechtikon und Rüti.

Der Beleuchtende Bericht kann online eingesehen werden und liegt in der Gemeindeverwaltung Hombrechtikon, Feldbachstrasse 12, Schalter Einwohnerdienste, OG zur Einsicht auf.
Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Meilen, Postfach, 8706 Meilen, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung erhalten.

Sachverhalt

Die Standortgemeinde Rüti ist bereit, das Spitalareal und die Immobilie zu übernehmen und die Anteile aller beteiligten Gemeinden zu kaufen.

Die Gemeinderäte aller Verbandsgemeinden haben im Herbst 2021 die Auflösung des Zweckverbands per Ende 2022 beschlossen.

Anteile der Gemeinden

Die Gemeinde Rüti besitzt derzeit 48 Prozent der Anteile am alten Spital Rüti. Die verbleibenden 52 Prozent verteilen sich auf Dürnten (20 Prozent), Bubikon (13.5 Prozent), Hinwil (12 Prozent) und Hombrechtikon (6.5 Prozent).

Dieser Verteilschlüssel stammt aus den 1960er-Jahren, als der Zweckverband Kreisspital Rüti entstanden war. Der Verteilschlüssel regelte die Finanzierung der Betriebskosten und der Investitionen. Er setzte sich aus Grössen wie Einwohnerzahl, Finanzkraft oder Anzahl Spitaltage pro Verbandsgemeinde zusammen.

Vom Verkehrswert des Areals würde, wenn alle Gemeinden zustimmen würden, Bubikon ca. 1.9, Dürnten ca. 2.8, Hinwil ca. 1.7 und Hombrechtikon ca. 0.9 Millionen erhalten. Alle Recht und Pflichten würden mit dem Verkauf der Anteile am 1. Januar 2023 an die Gemeinde Rüti übergehen.

Falls nicht alle Gemeinden zustimmen, bleibt der Zweckveband weiterbestehen.

Armee, Zivilschutz und Regio 144

Unter anderem nutzen die Armee und der Zivilschutz das Areal als Rekrutierungszentren. Das Spitalareal dient als Basis des Rettungsdienstes «Regio 144».