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Herrliberg
14.10.2022
14.10.2022 13:00 Uhr

Steuerfusssenkung von 78 auf 75 Prozent

Ein budgetierter Finanzüberschuss und andere positive Entwicklungen führen zur Steuerfusssenkung. Bild: Goldküste24
Nach einer rekordverdächtigen Phase von 12 Jahren mit einem Steuerfuss von 78 Prozent, soll dieser auf 75 Prozent gesenkt werden.

Die guten Rechnungsabschlüsse der letzten Jahre, ein budgetierter Ertragsüberschuss von rund 4 Mio. Franken, sowie ein stabiler Finanzplan lassen diesen Schritt zu.

Erfolgsrechnung

(Vergleich mit der Rechnung 2021)

Beim Ressort Präsidiales ergibt sich ein 0.8 Mio. Franken höherer Aufwand, vor allem aufgrund der Verschiebung der Kostenstelle ‘ICT Gemeindeverwaltung’ (0.5 Mio., ehem. Ressort Finanzen/Steuern) und Stellenplan-Erweiterungen. Bei den Ressorts Bildung, Hochbau sowie Tiefbau/Infrastruktur sind die Abweichungen gering. Im Ressort Soziales/Sicherheit/Gesellschaft beträgt der Mehraufwand rund 1 Mio. Franken, was hauptsächlich auf die seit 2022 solidarische Finanzierung der Kinder- und Jugendheime (0.6 Mio.) zurückzuführen ist (kantonaler Verteilschlüssel). Im Ressort Finanzen/Steuern (+6 Mio. Nettoertrag) schlagen die ausserordentlich hoch erwarteten Grundstückgewinnsteuern zu Buche. Im Ressort Liegenschaften steigt der Nettoaufwand um 4.8 Mio. Franken, was einerseits auf einen einmaligen Buchgewinn von 1.3 Mio. (Liegenschaften-Verkauf) in der Vergleichsperiode, aber auch höhere Kosten für Grundstück- und Gebäudeunterhalt (+0.9 Mio.) zurückzuführen ist. Zudem sind für Wertberichtigungen 1.3 Mio. Franken budgetiert. Solche sind notwendig, wenn Investitionen in das Finanzvermögen nicht zu einem höheren Ertrags- und damit Buchwert führen (Erneuerungsunterhaltsinvestitionen, z. B. für die Kühlanlage in der Metzgerei).

Investitionsrechnung

(Gesamthaushalt inkl. Eigenwirtschaftsbetriebe)
Von den budgetierten 16.7 Mio. Nettoinvestitionen in das Verwaltungsvermögen entfallen 8.1 Mio. auf die Liegenschaften (davon Schulliegenschaften 6.5 Mio.), 4.2 Mio. auf Strassen, Wege und übrige Verkehrsinfrastruktur, 2.5 Mio. auf die Eigenwirtschaftsbetriebe (Wasser, Abwasser, Elektrizität) und 1.6 Mio. auf Gewässer (Bäche). Von den 1.3 Mio. Franken Investitionen in das Finanzvermögen entfallen 0.6 Mio. auf die Gestaltung der Vogteiwiese; der Rest verteilt sich auf fünf Liegenschaften (Erneuerungsunterhaltsinvestitionen).

Zahlen Budget 2023 (in Mio. Franken)

 

  2023 2022
Gesamtertrag 100.7 91.6
- davon allgemeine Gemeindesteuern  59.2 60.6
- davon Grundsteuern 15.0 8.0
Gesamtaufwand 96.7 92.1
- davon Finanzausgleich 33.1 34.8
Selbstfinanzierung Gesamthaushalt 9.1 4.4
Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 16.7 14.2


Finanzplanung 2022–2026

(Gesamthaushalt inkl. Eigenwirtschaftsbetriebe)

Im laufenden und im Budgetjahr 2023 resultieren aufgrund ausserordentlich hoher Erträge bei den Grundstückgewinnsteuern Überschüsse, welche die jährlich rund 2 Mio. Franken Aufwandüberschuss in den drei Folgejahren mehr als kompensieren. Insgesamt wird über die gesamte Planperiode ein Gewinn von 8 Mio. Franken erwartet.

Investitionsplan 2022 bis 2026

Die sehr hohen Investitionen von 66 Mio. Franken können zu 51 Prozent selbst finanziert werden.

Die Aufstellung finden Sie im Anhang.

Unter Berücksichtigung der Rückstellungen für den Ressourcenausgleich (74 Mio.) liegt die Nettoschuld 2026 bei 21 Mio. Franken.

Urnenabstimmung Vogteiwiese / Offenlegung Büelhältlibach / Umgebungsgestaltung mit Spielplatz und Kredit von 3.9 Mio. Franken am 27. November 2022

Die Vorgeschichte des Legislaturziels 2018 - 2022 «Der Büelhältlibach wird im Bereich der Vogteiwiese als Teil des Grünkorridors erweitert», ist vorwiegend bekannt, spätestens seit der Orientierungsversammlung im November 2021.

Das Projekt beruht auf der Entwicklungsstrategie 2030 und dem Kommunalen Richtplan. Es handelt sich um ein Gesamtprojekt, welches nach der erwähnten Versammlung durch eine Projektgruppe verfeinert wurde und nun den Stimmberechtigten unterbreitet wird. Zusammengefasst entsteht hier eine siedlungsökologisch hochwertige Fläche, welche trotzdem für die Bevölkerung nutzbar sein wird.

Der teilweise umstrittene Spielplatz wurde z. B. in Koordination mit Eltern geplant und erweitert. Der heute vor allem kulturelle Begegnungsraum im Bereich Vogtei wird damit vergrössert, und zwar für alle Generationen. Trotzdem bleiben für die Zukunft alle Möglichkeiten offen.

Der detaillierte «Beleuchtende Bericht» wird spätestens Ende Oktober auf www.herrliberg.ch aufgeschaltet, und mit den Abstimmungsunterlagen anfangs November versandt.

Gemeinde Herrliberg/Goldküste24